Der Erfolg der Piratenpartei

jung, nicht etabliert und vor allem transparent

oder:

Wie man aus Parteienverdrossenheit Wählerstimmen macht

Die Piratenpartei empfindet es als einen unhaltbaren Zustand, dass sich Politik heutzutage „irgendwo da oben“ abspielt (Weißband im SZ-Interview). Was soll das heißen? – Dass der normale Mensch „hier unten“ weit weg ist von den Entscheidungen – dass er von ihnen nichts mitbekommt, auch wenn ihm nichts verheimlicht wird und er ihre Folgen ständig spürt – dass er keinen Einfluss auf die politischen Entscheidungen hätte.

Mittwoch, 6. Juni 2012, 18:30 Uhr
Raum 104, Pferdestall, Allendeplatz 1
Forum Gegenargumente Hamburg/AANO

Der Erfolg der Piratenpartei Flyer PDF

„Die da oben machen eh, was sie wollen“, urteilen die Piraten, ohne sich lange bei dem „sie“ oder dem „was“ aufzuhalten. Aber sie versprechen Abhilfe, vor allem indem sie für ganz viel Transparenz in allen politischen Entscheidungsprozessen sorgen. Diese Transparenz leben sie selbst auch vor, etwa wenn man ihre Fraktionssitzungen live im Internet anschauen kann oder sie aus Gremiensitzungen heraus twittern. Nicht wenige Wähler finden das offenbar klasse und verhelfen der neuen Partei damit zu beachtlichen Wahlerfolgen. Und auch die Medien, die in der Internet-Partei durchaus auch einen „Haufen Spinner“ (SZ) finden, haben für den Einsatz für mehr Transparenz in der Politik nur Lob und Anerkennung übrig.
„Transparenz stiftet Vertrauen“ lautet ein zentraler Slogan der Piraten – was soll das sein, was „die da unten“ von diesem Angebot einer neuen Partei haben, die ja immerhin auch einen Platz „oben“ anstrebt …? Offenbar steht dahinter die Vorstellung, dass die lückenlose Information über Taten und Absichten der Mächtigen schon so etwas sei wie deren Kontrolle von unten. Zumutungen fürs Volk, die die herrschende Politik immer beinhaltet, sollen allein dadurch, dass sie bis ins letzte Detail offengelegt werden, kaum mehr Zumutungen sein – braucht es dafür bei den Untertanen so viel Vertrauen ?? Die Forderung nach Transparenz geht einerseits von der Tatsache aus – und will daran auch nichts ändern –, dass es ein „Oben“ und „Unten“, Herrschende und Beherrschte gibt, sonst würde man den Mächtigen ja nicht ständig auf die „Finger schauen“ wollen. Andererseits wird dieser prinzipielle Gegensatz als eigentlich überbrückbar verharmlost – es mangelt letztlich nur am richtigen Informationsfluss zwischen Mächtigen und Machtlosen, dann wird das Herrschen zum idyllischen Miteinander.
Grund genug sich über diese neue „Protestpartei“ einmal Klarheit zu verschaffen.
Thema der Diskussion soll sein:

  • Worin besteht eigentlich das Angebot, das die Piratenpartei den Wählern macht?
  • Warum begegnet die Öffentlichkeit dieser Partei mit Wohlwollen und Herablassung?
  • Was kann man dabei über die auch von den Piraten als „bestmögliche Herrschaftsform“ beglückwünschte Demokratie lernen?

Mittwoch, 6. Juni 2012, 18:30 Uhr
Raum 104, Pferdestall, Allendeplatz 1
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Eine Antwort zu “Der Erfolg der Piratenpartei

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