Schlagwort-Archiv: Imperialismus

Der Fall Syrien

Rote Linien, Chemiewaffen und UN-Diplomatie

US-Präsident Obama hat für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien eine „rote Linie“ gezogen. Für deren Überschreiten hat er ein unmittelbares Eingreifen der Supermacht angedroht.
Was bezweckt die Weltmacht damit?

Was unterscheidet die Chemiewaffen vom konventionellen Zerstörungsarsenal, das ja seit 2 Jahren ausgiebig zum Einsatz kommt?
Der angedrohte Militärschlag beansprucht ausdrücklich nicht die Entscheidung des syrischen Bürgerkriegs und den Sturz des „Regimes Assad“.
Wie kommt das und wie stehen die USA zum bisherigen Verlauf des Bürgerkriegs?

Mittlerweile ist dank russischer Vermittlung Syrien der UN-Chemiewaffenkonvention beigetreten. Es hat sich verpflichtet, seine Chemiewaffenbestände erst anzuzeigen und dann zu vernichten. Der Militärschlag der USA scheint aufgeschoben, wenn nicht aufgehoben. Die bis neulich beklagte Handlungsunfähigkeit der UN durch die „Blockade“ der Vetomächte Russland und China scheint beseitigt. Zufriedenheit kommt dennoch nicht auf.

Was ist da los?

Über diese Fragen wollen wir diskutieren am

Mittwoch, 25. September 2013 um 18:30 Uhr
R 104 Pferdestall Allende-Platz 1

Forum Gegenargumente Hamburg/ AANO

Flyer (PDF)

Freerk Huisken: Deutscher Großdichter als Weltgewissen – national abgewatscht

G..Grass hat in dem Gedicht, das seit Tagen für Wirbel sorgt,  darauf verwiesen, dass die Atommacht Israel den „ohnehin brüchigen Weltfrieden“ mit der Androhung eines atomaren Erstschlags gegen den Iran gefährdet. Zugleich greift er die deutsche Regierung an, die sich mit der Billigung von U-Boot-Verkäufen an Israel zum „Zulieferer eines Verbrechens“ machen könnte. „Internationale Instanzen“ fordert er abschließend auf, die Atomanlagen bzw. atomaren Potentiale beider Staaten einer permanenten Kontrolle zu unterziehen.

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Jour Fixe: Das "pazifische Jahrhundert der USA" – Fortsetzung

Dienstag, 17. April 2012, 19.30 Uhr
Werkhof, Gaußstr. 25/Ecke Nernstweg

Fortsetzung der Diskussion vom 20. März (Diskussionsgrundlage ist der Artikel „Die USA erneuern ihren globalen Führungsanspruch“ in: Gegenstandpunkt 1-12)

„Wir tun es für uns“

Artikel zur Euro-Krise von Peter Decker in der jungen welt, 4.11.11

Die Berliner Regierung unternimmt den abenteuerlichen Versuch, die Systemkrise ihrer Währung als Chance für ein deutscheres Europa zu nutzen
In Deutschland sind sich Regierende und Regierte samt Gewerkschaften einig: »Wir« haben solide gewirtschaftet, die Löhne über ein Jahrzehnt vorbildlich gesenkt und die Konkurrenzfähigkeit »unserer« Wirtschaft gestärkt. Wir haben ein solides Wachstum und unsere Schulden im Griff. Jetzt müssen »wir« die faulen Griechen, Portugiesen, Iren und, wer weiß, wen noch alles mit neuen Krediten retten, weil die »über ihre Verhältnisse gelebt« haben. Wenn »wir« aber schon helfen, haben wir auch das Recht, in Europa neue Spielregeln durchzusetzen, damit so etwas nie wieder passiert. Auch wenn die selbstgerechte deutsche Sicht kürzlich in Brüssel triumphiert hat und von ganz Europa recht bekommt – an ihr stimmt kein Wort. 
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