Schlagwort-Archiv: Armut

Auch so kann man den Kapitalismus (nicht) kritisieren:

Profit: gut – zu viel Profit: böse oder Eine kurze Aufklärung über – „Was ist Profit“

Seit es den Kapitalismus gibt, gibt es viel Unzufriedenheit mit ihm. Heutzutage zum Beispiel bei Attac, bei den Befürwortern eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“, bei den „Empörten“ in verschiedenen europäischen Staaten oder bei der „Occupy“-Bewegung.

Diese Bewegungen kritisieren den Kapitalismus wegen seiner „Auswüchse“, die doch wohl zum Himmel schreien. Es ist ja auch nicht zu übersehen, dass einem ständig wachsenden Reichtum bei den einen eine ebenso ständig wachsende Armut bei den anderen gegenübersteht. Nicht zu übersehen ist auch die notorische Existenzunsicherheit, die für viele Leute bedeutet, dass schon ein unglücklicher Umstand – Entlassung, Krankheit, eine psychische Ausfallerscheinung, ein familiäres Drama, falsch eingekauft, auf einen falschen Rat gehört – zu einer privaten Katastrophe wird. Und auch die gesamtgesellschaftlichen Folgeerscheinungen des Kapitalismus werden angeprangert. Weltweit breiten sich Hunger und sonstiges Elend immer mehr aus; es gibt eine fortschreitende Zerstörung der natürlichen Umgebung und nicht zuletzt: jede Menge Kriege der kleineren und der größeren Art.

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Lehren aus der Schuldenkrise 2011 Teil 4

Die Regierungen argumentieren nicht für den Euro, sondern mit dem Euro: Der Euro muss gerettet werden; die Maßnahmen dafür sind alternativlos.  Also – also? – hat das Volk zur Euro-Rettung alle von oben verordneten Härten zu schlucken!
[…] „Die Maßnahmen der Regierung sind alternativlos!“

Die Botschaft ist klar: Niemand soll angesichts der rigiden Sparmaßnahmen mit Gesuchen auf Milde oder Rücksichtnahme bei Rentnern oder sozial Schwachen antreten. Denn es gibt sie nicht, die alternative Vorgehensweise, für die mancher Verbandsvertreter oder linker Sozialpolitiker werben mag. Nicht das bessere Argument reklamiert die Regierung für ihr Vorgehen, mit dem sie Alternativen als schlecht begründete abweist, sie bestreitet schlichtweg deren Existenz. Und damit ist jeder Einspruch argumentlos zur Ohnmacht verurteilt. Das Regierungshandeln vollstreckt einen Sachzwang, der gar keine Wahl lässt. So soll es die Menschheit auffassen.

Das sollten die so angesprochenen Völker einmal beim Wort nehmen. Die Genesung der Sorte Wirtschaft, die ihnen als unabweisliches Lebensmittel vorgesetzt wird, ist nur durch eine durchgreifende Verschlechterung ihrer Lebenslage zu haben, und das nicht nur vorübergehend, sondern so dauerhaft wie die Kürzungsorgien bei Renten, Gesundheit und anderen Bereichen angelegt sind. Nicht aus bösem Willen, sondern weil das Sachgesetz unseres Wirtschaftens so etwas verlangt. Das wäre doch einmal als vernichtendes Urteil über dieses wirtschaftliche System ernst zu nehmen. Genommen werden soll es aber als Ausweis für die Notwendigkeit der Einschnitte.

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Jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte hat Niedriglohn

„Gut jeder fünfte Vollzeitarbeitnehmer in Deutschland ist im Niedriglohnsektor beschäftigt. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit verdienten Ende 2010 4,6 Millionen der rund 21 Millionen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten monatlich weniger als 1800 Euro Brutto. “ (sueddeutsche.de)
Schwer zu sagen, ob das jetzt eine Erfolgsmeldung ist, immerhin war es ja ein erklärtes Ziel der Regierung Schröder einen Niedriglohnsektor zu schaffen. „Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“ (Kanzler  Schröder  2005 vor dem World Economic Forum in Davos)
Erstaunlich ist in jedem Fall der Kommentar von Klaus Ernst von der Linkspartei: „Der Aufschwung sei nicht bei den Arbeitnehmern angekommen.“ Neben dem Aufschwung kommen bei der Linkspartei wohl auch die klaren Ansagen von Staat und Kapital nicht recht an.
mehr zum Thema: ·„Niedriglohn als Staatsprogramm“ (Vortrag Wolfgang Möhl, MP3 2010)
·Arbeit muss sich wieder lohnen!
·Die große „Reformrede” des Kanzlers zur „Zukunft des Sozialstaats” (2003)

Zuschussrente bewahrt vor Armut?

„Die Zuschussrente solle 2013 starten, sagte von der Leyen der „Zeit“ zum Auftakt des „Regierungsdialogs Rente“. Sie solle mit 850 Euro im Monat über der Grundsicherung liegen. Diese beträgt momentan 650 bis 750 Euro. […] Voraussetzung für die Zuschussrente sei eine 45-jährige Mitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung, sagte die Ministerin weiter – bei der aber Schuljahre ab dem 17. Lebensjahr, Ausbildung-, Studien- und Krankheitszeiten sowie Phasen von Arbeitslosigkeit und Schwangerschaft angerechnet würden. […] Beiträge an die Rentenkasse müssten 30 Jahre lang gezahlt worden sein, damit ein Anspruch entsteht. Außerdem sei eine private Zusatzvorsorge über einen Riester-Vertrag oder eine Betriebsrente Voraussetzung. {…] Im Jahr 2013 erwarte sie 15.000 bis 20.000 Berechtigte für die Zuschussrente. In den Jahren danach werde die Zahl schnell bis auf 100.000 steigen, im Jahr 2035 sei dann mit gut einer Million Berechtigten zu rechnen. „(tagesschau.de)
Während andere sich daran stören, (schwarzwälder-bote.de) das die Bedingungen so scharf gefasst sind, dass vermutlich etliche Rentner daran scheitern, fällt uns auf, dass der Staat ganz offen damit rechnet, das 45 Jahre Rentenversicherung plus privater Zusatzrente für immerhin über 1 Million Menschen nicht zum Leben reichen wird.
mehr zum Thema: Die Rentenreform kommt voran